B90 / DIE GRÜNEN

19.03.26 – von Sven Giegold und Maximilian Fries für Europe Calling e.V. –

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Wie in vorigen Energiekrisen steigen die Preise für Kraftstoffe in Deutschland, anders als bei unseren europäischen Nachbarn, besonders schnell. Im Oligopol der Mineralölkonzerne funktioniert der Wettbewerb schlecht. Preisanstiege durch fossile Abhängigkeiten und Krisen kann der intensivste Wettbewerb nicht verhindern. Aber in Deutschland übersetzen sich Energiekrisen in Milliarden an Extra-Gewinnen der Mineralölkonzerne.

Dabei lohnt ein Blick zurück: Während der Ampel-Regierung wurde das Kartellrecht verschärft. Erstmals kann das Bundeskartellamt nicht nur den Missbrauch wirtschaftlicher Macht bekämpfen, sondern auch dauerhaft vermachtete Märkte selbst aufbrechen. Das Bundeskartellamt hat die neuen Rechte auch gegen das Mineralöloligopol genutzt. Doch das Verfahren steckt in Gerichten fest.

Seit vielen Jahren scheitern Politik und Bundeskartellamt daran, Regeln für fairen und effizienten Wettbewerb rasch durchzusetzen. Das schwächt den Respekt für unsere demokratischen Institutionen.

Wir wollen aus verschiedenen Blickwinkeln beantworten, warum:

• Warum steigen Kraftstoffpreise in Deutschland im europäischen Vergleich besonders schnell? Wer profitiert davon genau und warum?
• Verfahren vor dem Bundeskartellamt dauern viele Jahre. Bei der Generaldirektion Wettbewerb der EU-Kommission ist es nicht besser. Warum? Wie geht es wirksamer?
• Das verschärfte Kartellrecht wurde in der Ampel-Regierung verwässert und von der CDU/CSU bis in die Koalitionsverhandlungen bekämpft. Was muss geschehen, um es wirksam zu machen?

Unsere Gäste:

• Prof. Dr. Monika Schnitzer, Vorsitzende des Sachverständigenrats zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung (“Wirtschaftsweisen”)
• Prof. Dr. Tomaso Duso, Vorsitzender der Monopolkommission, Wettbewerbsökonom am DIW
• Prof. Dr. Tristan Rohner, Inhaber der Juniorprofessur für Bürgerliches Recht und Wirtschaftsrecht in der digitalen Gesellschaft an der Bucerius Law School in Hamburg
• Sven Giegold, Staatssekretär im BMWK a.D., brachte das verschärfte Kartellrecht auf den Weg
• Moderation: Dr. Maximilian Fries, Geschäftsführer von Europe Calling e.V.

Termin: Donnerstag, 19.3.2026, 18:00 – 19:30 Uhr

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Seit selbst dabei und ladet andere ein.

Mit europäischen Grüßen,

Sven Giegold und Maximilian Fries für Europe Calling e.V.

Rubrik: BMWK, Bündnis90/Die Grünen, Veranstaltungen / Vorträge, Wirtschaft & Währung